Köhler verweigert Zugangserschwerungsgestz Unterschrift – Netzsperren vor dem Aus!
Erschienen am 28.11.2009 - Abgelegt in Sonsitiges | Hinterlasse einen Kommentar
Köhler verweigert Zugangserschwerungsgestz Unterschrift – Netzsperren vor dem Aus!: Bundespräsident Horst Köhler hat dem von der großen Koalition in der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebrachte Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (kurz: Zugangserschwerungsgesetz) die Unterschrift verweigert. Köhler forderte die Bundesregierung auf ihm zusätzliche Informationen zu dem Gesetzesvorhaben zu liefern. Welcher [...]
Video – Zensursula beim ZDF-Wahlforum, Futter für die Piratenpartei
Erschienen am 18.9.2009 - Abgelegt in Sonsitiges | Hinterlasse einen Kommentar
Video – Zensursula beim ZDF-Wahlforum, Futter für die Piratenpartei: Ich habe eben ein sehr sehr interessantes Video vom ZDF-Wahlforum entdeckt. Zensursula aka Ursula von der Leyen verteidigt das von ihr vorangetriebene Gesetz zu Netzsperren und verwendet dabei den “Fachbegriff Server”, wahrscheinlich ohne zu wissen, was ein Server ist. Aber darum soll es hier nicht gehen. [...]
Internetsperren vor dem Aus?
Erschienen am 5.8.2009 - Abgelegt in Sonsitiges | 2 Kommentare
Steht das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (kurz: Zugangserschwerungsgesetz) wieder vor dem Aus?